1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der signundsinn GmbH (nachfolgend „Eywora", Anbieter der gleichnamigen Plattform) und ihren gewerblichen Kunden (nachfolgend „Kunde") über die Bereitstellung der Eywora-Plattform und damit verbundene Dienstleistungen.
Eywora richtet sich ausschließlich an Unternehmer i. S. v. § 14 BGB. Abweichende AGB des Kunden gelten nur, wenn Eywora diesen schriftlich zustimmt.
2. Vertragsschluss
Der Vertrag kommt durch Annahme eines Angebots der Eywora GmbH durch den Kunden oder durch ausdrückliche Bestätigung der Bestellung durch Eywora zustande.
Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots.
3. Leistungsbeschreibung
Eywora stellt dem Kunden eine SaaS-Plattform zur Nutzung bereit. Der konkrete Funktionsumfang ergibt sich aus dem gewählten Basispaket und den hinzugebuchten Add-ons.
Die Plattform umfasst typischerweise:
- Such-Modul mit semantischer KI-Suche
- Optional: Module Health und Analytics
- Backend-Zugang für autorisierte Nutzer des Kunden
- API-Schnittstellen für die Anbindung an das Shop-System
- Support per E-Mail, Telefon und Video-Call
Eywora behält sich vor, Funktionen weiterzuentwickeln, Verbesserungen einzuführen und nicht wesentliche Funktionen anzupassen, soweit dies dem Kunden zumutbar ist.
4. Testphase
Eywora bietet eine kostenlose Testphase von 14 Kalendertagen an. Während der Testphase entstehen keine Kosten. Eine Kündigung ist nicht erforderlich; ohne aktive Bestellung des Kunden endet die Testphase automatisch.
5. Preise und Zahlung
Es gelten die auf der Website oder im Angebot ausgewiesenen Preise zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
Die Rechnungsstellung erfolgt je nach gewähltem Abrechnungszeitraum monatlich oder jährlich im Voraus. Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig.
Bei Zahlungsverzug ist Eywora berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe sowie eine angemessene Mahnpauschale zu berechnen. Eywora behält sich zudem vor, den Zugang zur Plattform nach vorheriger schriftlicher Mahnung zu sperren, bis offene Forderungen ausgeglichen sind.
6. Laufzeit und Kündigung
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Bei monatlicher Abrechnung ist eine Kündigung jeweils zum Monatsende möglich. Bei jährlicher Abrechnung verlängert sich der Vertrag automatisch um ein weiteres Jahr, sofern er nicht mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende der jeweiligen Laufzeit gekündigt wird.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei dauerhafter Nichtverfügbarkeit der Leistung oder erheblichem Verstoß gegen Vertragspflichten vor.
Kündigungen bedürfen der Textform (E-Mail genügt).
7. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde stellt Eywora die für die Vertragserfüllung erforderlichen Daten und Zugänge in geeigneter Form zur Verfügung. Hierzu gehört insbesondere:
- Bereitstellung der Produktdaten (per API, Feed oder vergleichbarem Weg)
- Benennung eines technischen Ansprechpartners
- Mitwirkung bei der Einrichtung der Such-Integration
Der Kunde ist verpflichtet, die Zugangsdaten zur Plattform vertraulich zu behandeln und vor unberechtigtem Zugriff zu schützen.
8. Verfügbarkeit der Plattform
Eywora bietet im Jahresdurchschnitt eine Verfügbarkeit von 99,5 % an, gemessen am Hauptdienst (Such-API). Wartungsfenster werden vorab angekündigt und nach Möglichkeit außerhalb der üblichen Geschäftszeiten gelegt.
Für Kunden mit Premium-SLA gelten erweiterte Verfügbarkeits- und Reaktionszeiten gemäß individueller SLA-Vereinbarung.
9. Datenschutz und Auftragsverarbeitung
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf Grundlage der DSGVO. Soweit Eywora für den Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, geschieht dies auf Basis eines Auftragsverarbeitungsvertrags (AVV), der wesentlicher Bestandteil dieses Vertrages ist.
10. Haftung
Eywora haftet unbeschränkt für Schäden aus Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit sowie für Schäden aufgrund vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens.
Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet Eywora nur, soweit eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wurde. Die Haftung ist in diesen Fällen begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
Eine Haftung für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden oder Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen.
11. Geheimhaltung
Beide Parteien verpflichten sich, alle als vertraulich gekennzeichneten oder erkennbar vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei nicht an Dritte weiterzugeben und nur im Rahmen der Vertragserfüllung zu nutzen. Diese Pflicht gilt auch für drei Jahre nach Beendigung des Vertrages fort.
12. Änderungen der AGB
Eywora behält sich vor, diese AGB anzupassen, wenn dies aus rechtlichen Gründen, zur Anpassung an technische Entwicklungen oder zur Klarstellung von Regelungen erforderlich ist. Wesentliche Änderungen werden dem Kunden mit einer Frist von 30 Tagen vor Inkrafttreten in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb dieser Frist, gelten die Änderungen als angenommen.
13. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist München, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Regelung gilt die gesetzlich zulässige Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.